Fragmentiertes Europa
Die Wahlen zum Europäischen Parlament sind noch sieben Monate entfernt und die 28 Mitgliedsstaaten kämpfen immer noch darum, stabile Koalitionen zu bilden, die auf gemeinsame Ziele hinarbeiten.
Der ECFR hat eine Umfrage unter 800 europäischen politischen Entscheidungsträgern und Experten durchgeführt, deren Ergebnisse im „EU Coalition Explorer“ analysiert werden, einer interaktiven Plattform, die die derzeitigen Kooperationsstrukturen, die politischen Prioritäten der europäischen Regierungen und die Präferenzen der Mitgliedstaaten für verschiedene Formen der Partnerschaft zu bestimmten Themen untersucht.
Die Europäische Union ist gespalten, da sie im Rahmen bilateraler Partnerschaften oder in kleinen Gruppen von Staaten interveniert, die sich ihren eigenen innenpolitischen Problemen widmen und dem europäischen Projekt keine neuen Impulse verleihen.
Das deutsch-französische Team ist zwar nach wie vor von zentraler Bedeutung für die Koalitionsbildung, sein Gewicht hat jedoch erheblich abgenommen. Aufgrund unterschiedlicher Prioritäten gelingt es ihr nicht, eine stärkere „Koalition der Willigen“ zu bilden, die eine neue Strategie zur Stärkung des europäischen Integrationsprozesses festlegt.
Andere Formationen, wie die Benelux- oder die nordischen Länder, bauen keine ausgewogenen Beziehungen auf.
Das so genannte ‚Weimarer Dreieck‘ zwischen Frankreich, Deutschland und Polen ist reine Rhetorik.
Josef Janning, Co-Direktor des ECFR Berlin, argumentiert: ‚Die EU braucht ein neues Gravitationszentrum, das aus einer Gruppe von integrationswilligen Staaten besteht. Die europäischen Hauptstädte müssen daher neue Mechanismen zur Stärkung der Zusammenarbeit entwickeln, indem sie über die Grenzen ihrer Nachbarn hinausschauen. Alle europäischen Staaten sollten sich besser mit denjenigen Partnern abstimmen, mit denen sie Prioritäten und Ideen teilen.“
Hinweis:
Die interaktive Plattform „EU Coalition Explorer“ ist unter folgendem LINK und im PDF-Format (100 MB) verfügbar.
AUTOREN:
Josef Janning, Co-Direktor des ECFR-Büros Berlin und Senior Policy Fellow des ECFR.
Christoph Klavehn, Manager, Data Projects, ECFR
Almut Möller, Co-Direktor des ECFR-Büros Berlin und Senior Policy Fellow des ECFR.
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